Provinznotizen


Ölpreis-Pingpong oder Wo Iran und Israel Hand in Hand gehen (Nr. 88)

"Pingpong-Eskalation am Golf" titelte die österreichische Zeitung "Die Presse" am 11. Juli. Gemeint waren die iranischen Raketentests der vergangenen Tage. Und die vorausgegangene israelische Drohung mit einem Militärschlag gegen die iranischen Atomanlagen.

Die kurzsichtige Interpretation, Iran und Israel schaukelten gegenseitig die Spannungen bis zur akuten Kriegsgefahr hoch, ist weit verbreitet. Vom konservativen bis zum alternativ-kritischen Medienlager.

Irans Präsident "bettelt um seinen 11. September" schrieb etwa Radio Utopie, eine der profiliertesten systemkritischen Sites im deutschen Netz, schon am 5. Juli (1). Aber ist das wirklich so?

Man könnte die Dinge auch anders beurteilen. Etwa durch die Fragestellung: Was bezwecken eigentlich beide Seiten mit ihrer Propagandaschlacht?

Die iranische Regierung weiß so gut wie jede westliche, dass Israel über Atomwaffen verfügt. Der Versuch, einen israelischen Militärschlag mit Raketenangriffen auf dieses Land zu beantworten, würde den Untergang Irans bedeuten. Die USA - getrieben von der Israellobby und ihrem militärisch-industriellen Komplex - müsste Israel dabei jede erdenkliche militärische Hilfe gewähren. Welche Folgen das hätte, sahen und sehen wir tagtäglich im Irak. Und wer glaubt, Iran sei militärisch wesentlich stärker als dieser je war, fällt auf doppelte Propaganda herein: Auf die westliche und die iranische.

In Wahrheit ist das iranische Militär stark geschwächt. Durch die UN-Sanktionen und den US-Wirtschaftsboykott kaum weniger als das Saddamregime zu Beginn des zweiten Irakkrieges. So fehlen an allen Ecken und Enden Ersatzteile. Schon 2003 konnte man im Iranreport der Heinrich-Böll-Stiftung eine Klage des Ministers Chorram vor dem iranischen Parlament nachlesen (2). Rund 70 Prozent der ständigen massiven Verspätungen im iranischen Luftverkehr waren damals durch technische Defekte bedingt. "Aufgrund fehlender Ersatzteile seien zurzeit mehrere Airbusse und Boeing Maschinen nicht einsetzbar" (3).

Was 2003 bereits für die zivile Luftfahrt galt, gilt fünf Jahre später erst recht für die militärische. Nicht viel besser sieht es bei der Marine aus. Selbst wenn Iran sich mit Chinas Hilfe in letzter Zeit verstärkt um eine Modernisierung seiner Miniflotte (drei dieselgetriebene russische Alt-U-Boote, einige Fregatten und Zerstörer, etwa 10 Raketen- und 52-Patrouillenboote) bemühte (4). Kurz: Israelischen und amerikanischen "Luftschlägen" hätte Iran kaum etwas entgegenzusetzen. Darüber können auch die propagandistisch inszenierten Raketentests nicht hinwegtäuschen.

Weshalb dann trotzdem das verbale Säbelrasseln auf beiden Seiten?

In Wahrheit arbeiten Israel und Iran gewollt oder ungewollt längst Hand in Hand. Mit der Hilfe des anderen verfolgen sie ihre jeweiligen Interessen, die - zumindest derzeit - nichts mit kriegerischen Aktionen aber dafür sehr viel mit Geld zu tun haben. (Israel weiß sehr gut, wie viele Jahre Iran technisch noch vom Bau einer Atombombe entfernt ist).

Der Zeitpunkt der iranischen Raketentests ist kein Zufall. Während diese weltweit beachtet wurden, fand nämlich eine andere Tatsache allenfalls auf den Wirtschaftsseiten Erwähnung: Der Ölpreis war zuvor von 145 Dollar pro Barrel Anfang Juli um fast 15 Dollar gefallen.

Iran hatte laut der deutsch-iranischen Handelskammer im Haushalt 2008 einen Ölverkaufspreis von 39,70 US-Dollar pro Barrel eingepreist (5). Schätzungsweise vier Millionen Fässer täglich (6) fördert der - nach Saudiarabien - zweitgrößte Ölproduzent der OPEC. (Mehr als die Hälfte davon werden nach Asien exportiert). Ein um zehn Dollar gefallener Weltmarktpreis bedeutet einen täglichen Millionenverlust für das Land. Umgekehrt klingelte es im iranischen Staatstresor wie in Dagobert Ducks Geldspeicher, als der Ölpreis von Rekord zu Rekord eilte. Und dessen Talfahrt wurde mit Bekanntwerden der Raketentests nicht nur gestoppt - er stieg auf ein neues Rekordhoch. Ein fallender (oder steigender) Ölpreis stellt für den Iran also binnen kurzer Zeit eine Milliardendollarfrage dar. Grund genug, ihm mit markigen Worten und provokanten Aktionen immer wieder neu auf die Sprünge zu helfen.

Dass - ganz nebenbei - vom Anstieg die amerikanischen Öl-Konzerne, die den derzeitigen US-Präsidenten stellen, ebenfalls kräftig profitieren, wird nicht nur Georg W. Bush mit Wohlgefallen beobachten. Die (Öl)Zeche zahlen dagegen weltweit die Völker. Wie üblich, im globalisierten Raubtierkapitalismus.

Aber weshalb macht Israel das ölpreistreibende iranische - und letztlich auch US-regierungsamtliche -Kriegstrommelgetöse mit?

Zum einen kann man annehmen, dass hier wirklich Bedrohungs-Urängste bedeutsam sind - zumindest in der Bevölkerung. Zum anderen profitiert die israelische Regierung ebenfalls vom gegenseitigen virtuellen Muskelspiel. Innen- wie außenpolitisch - und massiv pekuniär. So wird gegen Israels Ministerpräsident Ehud Olmert schon seit Mai wegen diverser Korruptionsvorwürfe ermittelt (7). Dass er trotzdem noch im Amt ist, hat er nicht zuletzt der angespannten Iransituation zu verdanken. Noch wichtiger ist ein anderer Punkt: Rund 30 Milliarden Dollar Militärhilfe haben die USA der israelischen Regierung bereits im Juli 2007 zugesagt (8). Grund: Die angebliche iranische Bedrohung. Eine dringend benötigte Finanzspritze für das wirtschaftlich marode Land. Damit die Hilfe aber im vollen Umfang erfolgt, muss die drohende Gefahr so oft wie möglich lauthals betont werden. Schließlich könnten die USA angesichts einer beginnenden Rezession ihre Dollars ganz gut selbst gebrauchen. Und ein als Papiertiger entlarvter Iran ließe den unerwarteten Geldfluss rasch versiegen.

Kein Grund zur Aufregung also? Zumindest keiner für die - durch das Sommerferienloch noch verstärkte - derzeitige Medien- und Ölpreishysterie. Ein US-gestützter israelisch-iranischer Militärkonflikt ist derzeit so fern, wie eine iranische Atombombe.

Sorge ist dennoch angebracht. Was beide Staaten derzeit außer Acht zu lassen scheinen: Die Propagandaeskalation könnte eine Eigendynamik entwickeln. Besonders in Israel. Dem eigenen Volk über Monate hinweg das Menetekel der iranischen Atomgefahr an die öffentliche Wand zu malen, ist höchst bedenklich. Dadurch wird im Land ein gefährlicher Handlungsdruck erzeugt. Irgendwann ist er vielleicht nicht mehr kontrollierbar und entlädt sich. Etwa wenn Irans Atomreaktor Buschehr ans Netz geht.

Im Konfliktfall dürfte der Ölpreis die 200-Dollarmarke knacken. Davor müssen allerdings selbst die USA Angst haben. Es würde ihre (und die europäischen!) Wirtschaft in den Rezessionsabgrund stoßen. Spätestens die neue US-Regierung dürfte deshalb wohl stark mäßigend auf Israel einwirken. Die Gefahr, dass das Land seiner eigenen Propaganda zum Opfer fällt und - wie schon mehrfach in seiner Geschichte - einen Alleingang riskiert, bleibt trotzdem bestehen. Kein Grund zur Hysterie (die nur dem Ölpreis-Pingpong nützt), wie gesagt, aber auf jeden Fall Anlass zur Sorge.

(1) http://www.radio-utopie.de/archiv/archiv.php?themenID=790&JAHR_AKTUELL=2007&MON_AKTUELL=8 (2) http://www.boell.de/downloads/presse/iran-report05_03.pdf (3) ebd. (4) http://216.239.59.104/search?q=cache:ATni7j8wmGEJ:www.hps4u.net/cgi-bin/designs/standard01/index.cgi%3Fuser%3Dquttah%26page%3Dtext%26id%3D77718348+Iran+%2B+Ersatzteile+%2B+Wirtschaftsboykott&hl=de&ct=clnk&cd=17&gl=de (5) http://www.dihkev.de/news.html (6) http://www.fr-online.de/in_und_ausland/wirtschaft/aktuell/?sid=e03a60c5eccfaec2358bebe12e90ed06&em_cnt=1364999 (7) http://www.123recht.net/Neuer-Korruptionsverdacht-gegen-Olmert__a31333.html (8) http://www.focus.de/politik/ausland/us-waffenlieferung_aid_68353.html

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